Berlin, 4.12.2018. Die International Campaign for Tibet beklagt aus Anlass des deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs, der in Kürze in Lhasa stattfindet, die schlechte Menschenrechtslage in Tibet. „Seit Amtsantritt Xi Jinpings hat sich die Lage in Tibet drastisch verschlechtert. Mittlerweile werden Alltag und religiöses Leben der Tibeter beinahe lückenlos überwacht, Andersdenkende rigoros verfolgt und große Teile der Bevölkerung, wie etwa die tibetischen Nomaden, diskriminiert“, sagte Kai Müller, Geschäftsführer der International Campaign for Tibet.
„Xi Jinping, die Kommunistische Partei und die chinesischen Behörden sind verantwortlich für massive Menschenrechtsverletzungen an Tibetern, an Uiguren sowie an chinesischen Dissidenten und Andersdenkenden. Diese Menschenrechtsverletzungen haben mittlerweile ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Es müssen daher alle denkbaren Möglichkeiten genutzt werden, die chinesische Regierung mit Nachdruck zur Umkehr aufzufordern. Unverzichtbar, gerade auch angesichts der zuletzt bekannt gewordenen dramatischen Verschlechterungen, ist dabei die öffentliche Kritik. Einige Länder, darunter die Bundesrepublik, haben dies bei der Überprüfung Chinas im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beherzigt, was wir begrüßen“, so Müller.
Die International Campaign for Tibet hat zuletzt umfangreich über den Ausbau von Haftzentren in Lhasa sowie über Fälle von friedlichen Einzelprotesten von Tibetern berichtet. „Tibeterinnen und Tibeter treten friedlich für Veränderung und den Schutz ihrer Kultur ein. Die internationale Gemeinschaft darf nicht schweigen und muss dieses gewaltfreie Eintreten für grundlegende Rechte schützen. Ein ernsthafter Dialog mit dem Dalai Lama könnte, anders als Repression und Verfolgung, für echte Stabilität in Tibet sorgen. Auch die chinesische Regierung könnte von diesem Dialog mit dem Dalai Lama profitieren“, so Müller abschließend.
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