International Campaign for Tibet
 

„Leugnen, Vernebeln, Irreführen“: Pekings Auftritt vor dem Antirassismus-Ausschuss der UNO / ICT: „Stellungnahme zu Tibet trägt Züge von Realitätsverweigerung“

„Leugnen, Vernebeln, Irreführen“ - So präsentierten sich Pekings Vertreter vor dem Antirassismus-Ausschuss der UNO. Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken. (Quelle: Screenshot UN Web TV)

Berlin, 15. August 2018. Die International Campaign for Tibet (ICT) bewertet den Auftritt der chinesischen Delegation vor dem Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen als unvereinbar mit den Realitäten in Tibet und China. Pekings Vertreter stritten in ihren Stellungnahmen jegliche Diskriminierung oder Menschenrechtsverletzungen in Tibet und anderen Teilen der Volksrepublik China rundweg ab und zeichneten stattdessen ein rosiges Bild großer persönlicher Freiheiten.

Kai Müller, bei ICT verantwortlich für die UN-Arbeit, sagte dazu: „Es trägt Züge von Realitätsverweigerung, wenn die chinesische Delegation behauptet, die Regierung habe sich 'gut um die tibetische Kultur und Religion gekümmert‘, obgleich sich seit 2009 mehr als 150 Tibeter aus Protest gegen eben diese Politik selbst angezündet haben". Pekings Auftritt vor dem Antirassismus-Ausschuss der UNO habe hauptsächlich aus Leugnen, Vernebeln und Irreführen bestanden, so Kai Müller. Die Anhörung vor dem Genfer UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) hatte am Freitag mit Fragen der Experten begonnen und endete am Montag mit Antworten der chinesischen Regierung.

Kai Müller weiter: „Die Stellungnahme der chinesischen Delegation bot eine falsche und irreführende Beschreibung der Lage von Tibetern und Uiguren. Legitime Klagen über Missstände wurden pauschal als kriminell, separatistisch oder sogar terroristisch abgetan. Der tibetische Menschenrechtsverteidiger Tashi Wangchuk - wegen seines friedlichen Einsatzes für den Gebrauch der tibetischen Sprache zu fünf Jahren Haft verurteilt – wurde etwa als 'Separatist' und seine Handlungen als 'kriminell' bezeichnet“, so Müller.

Im Verlaufe der Anhörung forderten chinesische Delegationsmitglieder mehrfach zu Besuchen in Tibet auf, um die „Realität zu sehen“. Tatsächlich jedoch verwehrt die Kommunistische Partei Chinas UN-Experten, Diplomaten, Parlamentariern, Journalisten und unabhängigen Experten systematisch den freien Zugang zu Tibet und anderen Gebieten mit eingeschränkten Zugangsmöglichkeiten. Stattdessen sind Delegationsreisen etwa von Parlamentariern inszeniert und unter strenger Kontrolle der Behörden.

Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung sprach während der Anhörung eine Reihe von Problemen an, wie etwa den Schutz der tibetischen Sprache, die Rechte tibetischer Nomaden und Hirten und den Status der Religionsfreiheit in Tibet sowie die Fälle von Tashi Wangchuk und dem tibetisch-buddhistischen Lehrer Tenzin Delek Rinpoche, der 2015 in chinesischer Haft starb und dessen Tod nicht unabhängig untersucht wurde. Der Ausschuss forderte unparteiische Untersuchungen von Fällen von Folter, Misshandlungen und Todesfällen in Haft. Der Ausschuss wird voraussichtlich bis Ende August seine abschließenden Bemerkungen zur Überprüfung Chinas vorlegen.

Den Bericht, den ICT dem UN-Ausschuss zur Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) vorgelegt hat, finden Sie hier: http://savetibet.de/fileadmin/user_upload/content/berichte/ICT_CERD_submission.pdf.

Pressekontakt:
Kai Müller
Geschäftsführer
Tel.: +49 (0) 30 27879086
E-Mail: presse(at)savetibet.de
Twitter: @savetibet

International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
D-10435 Berlin
www.savetibet.de

Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit mehr als 20 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.


 


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