Gemeinsame Erklärung
zu Menschenrechts-
verletzungen in Xinjiang

 

Foto: Maina Kiai-CC-BY-2.0

22 Staaten haben die Volksrepublik China bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung prangern sie die massiven chinesischen Menschenrechtsverletzungen in der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan) an. In dem Schreiben ist die Rede von „glaubhaften Berichten“ über die Masseninternierung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Volksgruppen in Umerziehungslagern. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass Peking aktuell etwa eine Million Menschen festhalten lässt. In ihrem an den Präsidenten des Menschenrechtsrats adressierten Brief fordern die Staatenvertreter die Behörden in Peking auf, die willkürlichen Massenverhaftungen und die damit verbundene Gewalt in Xinjiang zu beenden. „Wir rufen China auf, seine nationalen Gesetze und internationalen Verpflichtungen einzuhalten sowie die Menschenrechte und Grundfreiheiten, darunter die Religionsfreiheit, im ganzen Land zu achten”, heißt es in dem Schreiben, das Sie hier im englischen Original  nachlesen können. Darin finden sich auch die Unterschriften der unterzeichnenden Diplomaten, zu denen neben dem ständigen deutschen Vertreter in Genf auch die Vertreter aus Österreich, der Schweiz und der Mehrzahl der EU-Staaten sowie Australien, Japan, Kanada und Neuseeland zählen.

In ihrem Schreiben fordern die 22 Länder Peking zudem auf, mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte zusammenzuarbeiten und UN-Experten Zugang zu umstrittenen Regionen zu gewähren. Weitere Informationen können Sie einem Artikel der „Deutschen Welle“ entnehmen. Dieser zitiert den Leiter des Genfer Büros von Human Rights Watch, Jonathan Fisher mit den Worten: „Diese gemeinsame Erklärung zeigt, dass Peking falsch liegt, wenn es meint, es könne den prüfenden internationalen Blicken auf die massiven Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang entgehen.”

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