Abgeordnete unterstützen
gemeinsamen Protest
von Menschenrechtlern
Foto: ICT
Berlin, 1. Oktober 2020. Eine Koalition tibetischer, uigurischer, mongolischer, chinesischer sowie mehrerer Hongkonger Menschenrechtsorganisationen nutzte den heutigen chinesischen Nationalfeiertag, um gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen unter der KP-Herrschaft zu protestieren. ICT-Geschäftsführer Kai Müller, der die Kundgebung moderierte, sagte: „71 Jahre Volksrepublik China sind kein Grund zu feiern!“ Am Jahrestag der Gründung der kommunistischen Volksrepublik erinnerte er an die zahlreichen Opfer der Politik der kommunistischen Führung – nicht nur in Tibet.
In mehreren Redebeiträgen wurden konkrete Beispiele genannt, so etwa die Internierungslager in der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan), das Sicherheitsgesetz in Hongkong, Sinisierung, Kontrolle und Überwachung in Tibet, Verfolgung von chinesischen Menschenrechtsanwälten oder die Niederschlagung von Protesten gegen die systematische Zurückdrängung der Sprachen in Tibet und der Süd-Mongolei. Mehrfach wurde betont, dass auch zahllose Han-Chinesen unter der Einparteiendiktatur zu leiden hätten. Erinnert wurde beispielsweise an die Millionen von Menschen, die während der von der KP herbeigeführten Hungerkatastrophe oder der Kulturrevolution ihr Leben verloren.
Auch mehrere Bundestagsabgeordnete unterstützten den Protest und sprachen auf der Kundgebung. Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Gyde Jensen (FDP), und ihr Parteikollege und Obmann im Menschenrechtsausschuss, Peter Heidt, erneuerten die Forderung nach personenbezogenen Sanktionen für chinesische Funktionäre. Beide Politiker forderten eine klarere Haltung Deutschlands wie der EU gegenüber Peking und ein eindeutiges Eintreten für Menschenrechte. In die gleiche Kerbe schlug zum Abschluss Michael Brand, der menschenrechtspolitische Sprecher von CdU und CSU im Bundestag. Er unterstrich dies auch symbolisch: Während seiner Rede zog er die Jacke aus und lenkte die Blicke auf sein T-Shirt mit dem Aufdruck „Ich bin ein Hongkonger“. Auf der Rückseite prangte der Slogan „We are Tibet, Tiananmen, Taiwan“.
