Es ist ein absurdes Schauspiel: Das autokratisch regierte China unterdrückt systematisch erste Warnungen über Corona-Erkrankungen in Wuhan und verhindert damit wirksame Gegenmaßnahmen. Kritiker und Mahner werden festgenommen oder „verschwinden“. Eine folgsame WHO verbreitet noch im Januar, dass Peking alles unter Kontrolle habe. Was folgt ist eine weltweite Pandemie. Nur einige Monate später geriert sich die KP Chinas als humanitäre Macht, die von der Krise besonders betroffenen Ländern vermeintlich uneigennützig und natürlich öffentlichkeitswirksam Hilfe anbietet. Verdrängt ist das systemische Versagen eines autoritären Staates. Peking wünscht indes, dass man es um seine „Entschlusskraft“ beneidet.

Die KP kann es dabei sogar im Höhepunkt der Pandemie nicht unterlassen, ihren Reflexen freien Lauf zu lassen. Wie jedes Jahr rollen auch diesmal im „sensiblen“ Monat März – in dem des tibetischen Volksaufstandes von 1959 gedacht wird – gepanzerte Fahrzeuge durch Lhasa. Die Botschaft ist klar: Wir sind bereit, jeglichem Protest und Widerstand mit Gewalt zu begegnen und kritische Stimmen mundtot zu machen. Zeitgleich kommt es beim alljährlichen „Frühlingspflügen“ zu grotesken, weil offensichtlich gestellten Bildern. Tibetische Bauern huldigen der KP mit wehenden roten Fahnen auf ihren Traktoren. Peking inszeniert die devote Unterwerfung von Tibetern und droht unverhohlen mit Gewalt.

Unterdessen greifen die Behörden in Tibet unter dem Vorwand, die Verbreitung von Gerüchten über die Ausbreitung des Coronavirus in China zu unterbinden, zu Verhaftungen, Geldstrafen und harten Eingriffen in die Kommunikation im Internet. So wurden in Nordosttibet 75 Chat-Gruppen geschlossen und mehr als 200 „unter Beobachtung“ gestellt. Zuvor waren 16 Dörfer und fünf Klöster durchsucht worden. Mehrere Männer sollen zu Geld- und Haftstrafen verurteilt worden sein. Offizielle Begründung: Man wolle verhindern, dass „falsche Informationen“ verbreitet würden.

„Richtige Informationen“ verlangt Peking auch von westlichen Medien, die Propaganda und Manipulation des Regimes aufdecken. Es ist gut, wenn Chinas Druck widerstanden wird. Und es gibt Anlass zu großer Sorge, wenn Regierungen und Medien aus Furcht vor der KP mitsamt ihren kruden Narrativen einknicken.

Autor: Kai Müller, Geschäftsführer der International Campaign for Tibet

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