Gemeinsam mit weiteren Organisationen rief ICT zu einer Protestkundgebung gegen Chinas neues Assimilationsgesetz am 1. Juli in Brüssel auf. (Foto: ICT)
Repression ohne Grenzen – Chinas neues Gesetz über «ethnische Einheit»
Am 1. Juli trat Chinas neues Assimilationsgesetz in Kraft, offiziell als Gesetz über «ethnische Einheit» bezeichnet. Für die Tibeter, aber auch für die Uiguren, die Mongolen und viele andere, ist dies eine existenzielle Bedrohung: Denn Pekings Politik zielt auf die Auslöschung ihrer eigenständigen Sprache Religion, Lebensweise und Kultur!
«Bedrohung für die Menschenrechte und das kulturelle Überleben»
In einer Begleitveranstaltung zur aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf übten Experten scharfe Kritik an Chinas neuem Assimilationsgesetz. Bei dem Gesetz gehe es nicht um ethnische Einheit, sondern um die Auslöschung ethnischer Gruppen, so ihr einhelliges Fazit.
Neuer ICT-Bericht dokumentiert Todesfälle von Tibetern durch Folter in chinesischer Haft
Der Bericht macht deutlich, dass es sich bei diesen Todesfällen keineswegs um Einzelfälle handelt. Vielmehr zeigt sich darin ein einheitliches Muster: Die Betroffenen werden inhaftiert, oft ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand, oder Kontakt zu ihren Angehörigen. Abgeschottet von der Öffentlichkeit sind die Betroffenen Misshandlungen, Missbrauch oder der Verweigerung medizinischer Versorgung ausgesetzt.
