Berlin, 06.02.2025. Als Organisation, die sich für die Menschenrechte und das demokratische Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes einsetzt, bedauert die International Campaign for Tibet (ICT) zutiefst den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem UN-Menschenrechtsrat.
Mit diesem Schritt verlieren die USA ihre Führungsrolle in der UNO und damit eine Stimme, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die die Menschenrechte missachten. Zugleich berauben sich die USA damit der Chance, sich weiterhin denjenigen entgegenzustellen, die den internationalen Diskurs über die Menschenrechte unterwandern, um ihn ihrer autokratischen Agenda anzupassen.
Die Vereinigten Staaten gehörten zu den Ländern im UN-Menschenrechtsrat, die die Frage der Menschenrechte des tibetischen Volkes immer wieder angesprochen haben. ICT appelliert an die Mitglieds- und Beobachterstaaten im Menschenrechtsrat und an das Amt des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, ihre Bemühungen um den Schutz von Menschenrechtsstandards, insbesondere in Tibet, zu verstärken.
Nach dem bedauerlichen Rückzug der USA sieht ICT-Geschäftsführer Kai Müller Deutschland und die europäischen Staaten in einer besonderen Verantwortung: „Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem UN-Menschenrechtsrat hinterlässt eine große Lücke. Dies darf jedoch nicht als Entschuldigung dafür herhalten, die eigenen Anstrengungen ebenfalls zurückzufahren. Ganz im Gegenteil ist nun die Zeit, die eigenen Werte hochzuhalten. Deutschland und die anderen europäischen Staaten müssen sich mit aller Kraft den Autokraten dieser Welt entgegenstellen.“
Die internationale Gemeinschaft dürfe die Tibeter jetzt nicht im Stich lassen. Denn die chinesische Regierung versucht systematisch, jegliche Kritik an ihrer zutiefst menschenrechtswidrigen Politik zu unterdrücken und setzt alles daran, die tibetische Kultur und Identität auszulöschen. Wenn es der chinesischen Regierung gelingt, die Kritik an Tibet im Menschenrechtsrat zu unterbinden, wird das dem UN-Menschenrechtssystem insgesamt einen schweren Schlag versetzen.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
