Berlin, 9. Dezember 2025. Vor dem Internationalen Tag der Menschenrechte fordert die International Campaign for Tibet (ICT), Menschenrechte endlich zu einem Kernbestandteil der Beziehungen zu China aufzuwerten.
ICT-Geschäftsführer Kai Müller: „Die systematischen und massiven Menschenrechtsverletzungen Chinas in Tibet, in der Uigurenregion, gegenüber der eigenen Bevölkerung, die Abwicklung von Demokratie und Rechtsstaat in Hongkong – sie finden im Diskurs über China immer seltener statt.“
„Erfreulich ist zwar, dass Außenminister Wadephul auf seiner Chinareise Berichten zufolge offenbar die Situation in Tibet, in Ostturkestan und Hongkong angesprochen hat. Doch viel mehr müsste geschehen: nicht nur müssen Menschenrechtsverletzungen angesprochen werden, sondern aus ihnen müssen Konsequenzen erwachsen. Gerade aus dem Bewusstsein heraus, dass eine wertebasierte Außenpolitik sowohl Auftrag unserer Verfassung als auch im eigenen Interesse ist. Menschenrechte sind unverzichtbarer Teil der regelbasierten internationalen Ordnung, die Frieden, Gerechtigkeit und Wohlstand erst ermöglichen soll. Wer diese Ordnung verteidigen will, der darf nicht hasenfüßig gegenüber den Autokratien dieser Welt auftreten“, so Müller.
Müller verwies auf die nach wie vor zutiefst besorgniserregende Politik Pekings in Tibet. Die KP Chinas verfolge eine unnachgiebige Politik der „Sinisierung“, die das Fortbestehen einer selbstbestimmten und authentischen tibetischen Kultur im Kern bedrohe. Systematisch flankiert werde diese Politik von Repression und lückenloser Überwachung. So werden immer wieder Berichte über willkürliche Inhaftierungen, über das Verschwinden von Tibetern, über Folter und Misshandlung in Gefängnissen bekannt. Tibeterinnen und Tibeter protestieren trotz großer Gefahren etwa gegen die Verunglimpfung des Dalai Lama, gegen ihre Umsiedlung und die Vernichtung von Kulturgut bei Mega-Infrastrukturprojekten und gegen die Zurückdrängung von Sprache und Kultur.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
