Kai Müller spricht über
Chinas wachsenden
Einfluss bei der UNO

 

Foto: ICT

Auch um Tibet ging es bei einer wichtigen internationalen Konferenz, die soeben in Prag ihr 30. Jubiläum feierte. Das „Forum 2000“ – einst von Václav Havel ins Leben gerufen – würdigte das Vermächtnis des ehemaligen tschechischen Präsidenten und großen Tibet-Freundes. Das „Forum 2000“ stand in diesem Jahr unter dem Motto „Die Macht der Machtlosen neu denken“. Mehr als 800 Verfechter der Demokratie und Menschenrechten aus aller Welt nahmen an der Konferenz teil.

Unter ihnen fanden sich berühmte Namen wie etwa der polnische Friedensnobelpreisträger Lech Walesa oder die belarussische Sacharow-Preisträgerin Swjatlana Zichanouskaja. Der ehemalige US-Präsident George W. Bush und Tschechiens Präsident Petr Pavel steuerten Video-Grußbotschaften an die Konferenzteilnehmer teil. Pavel war im vergangenen Jahr eigens nach Indien gereist, um dem Dalai Lama persönlich zu dessen 90. Geburtstag zu gratulieren.

Warnung vor Chinas neuem Assimilationsgesetz

Sikyong Penpa Tsering und ICT-Geschäftsführer Kai Müller trugen dazu bei, dass in Prag auch über Tibet gesprochen wurde. Das demokratisch gewählte Oberhaupt der tibetischen Exilregierung nahm an Podiumsdiskussionen teil und traf sich unter anderem mit wichtigen Politikern. Unterstützt wurde Tsering dabei von Thinlay Chukki, der Tibet-Repräsentantin in Genf. Der Sikyong warnte in Prag insbesondere vor den Folgen von Pekings neuem Assimilationsgesetz und appellierte an die internationale Gemeinschaft, die Tibeter zu unterstützen.

Sikyong Penpa Tsering (3.v.l.) nahm in Prag an mehreren Podiumsdiskussionen teil. (Foto: tibet.net)

Auch ICT-Geschäftsführer Kai Müller nahm in Prag an einer Podiumsdiskussion teil. Dabei sprach er über Chinas wachsenden Einfluss bei den Vereinten Nationen und insbesondere dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Der ICT-Geschäftsführer beklagte, dass die Auswirkungen von Pekings systematischem Vorgehen vielfach noch nicht ausreichend erkannt würden. Dies habe leider zur Folge, dass China zu wenig Gegenwehr seitens der demokratischen Staaten erfahre.

Deutschland erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

Zeitgleich mit dem Ende der Prager Konferenz wurde bekannt, dass die UN-Vollversammlung Deutschland erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt hat. Presseberichten zufolge versprach Außenminister Johann Wadephul, Deutschland wolle den Menschenrechtsrat stärken und den Schutz von Menschenrechten weltweit verbessern. Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie die Bekämpfung grenzüberschreitender Repression sollten Schwerpunkte des deutschen Engagements sein.

Aus Sicht der International Campaign for Tibet (ICT) muss die Bundesregierung darauf reagieren, dass China das internationale Menschenrechtssystem bewusst untergräbt. Menschenrechtsorganisationen wie ICT und die tibetische Exilgemeinschaft als Ganzes stehen hier direkt an der Frontlinie. Die Bundesregierung sollte deshalb eine aktive Rolle dabei übernehmen, die Menschenrechtsarchitektur als Ganzes zu schützen.

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