«Schwerer Schlag
für die Herzen
unzähliger Tibeter»
Quelle: RFA
Die Pläne zum Abschalten der US-Auslandssender „Voice of America“ (VOA) und „Radio Free Asia“ (RFA) haben zu Kritik geführt. Sie seien „ein schwerer Schlag für die Herzen unzähliger Tibeter“. Zu dieser Einschätzung kommt Tibets bekannteste Schriftstellerin und Bloggerin Woeser in einem Gastbeitrag für RFA. Insbesondere die Vorstellung, dass der tibetische Dienst von RFA geschlossen werden könnte, habe sie „zutiefst betrübt“.
Doch glaube sie immer noch, „dass die Stimme des Senders nicht verstummen und sein Einfluss nicht verschwinden“ werde, so Woeser. Jahrzehntelang hätten die tibetischsprachigen Dienste von RFA und VOA die Tibeter mit der Außenwelt verbunden. Sie hätten ihnen „Einblicke in die Wahrheit über Tibet gewährt“, so Woeser.
Unverzichtbare Quelle
RFA und VOA hätten gleichzeitig der internationalen Gemeinschaft wichtige Ressourcen zur Verfügung gestellt. Ihre Berichte seien zu einer unverzichtbaren Quelle für den UN-Menschenrechtsrat, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sowie Tibet-Experten in aller Welt geworden.
In ihrem Gastbeitrag skizziert die tibetische Schriftstellerin die Entwicklung der chinesischen Zensurmaßnahmen in Tibet im Lauf der letzten Jahrzehnte. Die Pekinger Machthaber hätten den Zugang zu Informationen immer stärker eingeschränkt, und zugleich einen gigantischen Überwachungsapparat aufgebaut.
Doch „selbst unter dieser erdrückenden Kontrolle riskierten viele Tibeter alles, um Zugang zu verbotenen Sendungen zu erhalten“, so Woeser. RFA und VOA waren eine Rettungsleine für die Tibeter, die hinter Chinas „Großer Firewall“ festsaßen. Woeser ist nicht allein mit ihrer Kritik an den Plänen zum Abschalten der US-Auslandssender. Ein Artikel von RFA fasst zahlreiche Stimmen von Tibetern zusammen, die betonen, wie wichtig die Sender für sie waren.
Jubel in China
Während Peking also dafür sorgte, dass Tibet abgeschottet blieb, startete man zugleich eine aggressive globale Informationsoffensive. Die chinesischen Machthaber scheuten keine Kosten und keinen Aufwand, um ihre Propagandanarrative in aller Welt zu verbreiten. Ganz besonders gilt dies für Tibet.
Es kann daher nicht überraschen, dass in China der Jubel groß war, als die Pläne zur Abschaltung von RFA und VOA bekannt wurden. Woeser zitiert den bekannten KP-Propagandisten Hu Xijin, den früheren Chefredakteur der staatlichen chinesischen „Global Times“ mit den folgenden Worten: „Das ist ein großer Tag. Ich hoffe, diese Entwicklung ist unumkehrbar.“
ICT setzt sich für Fortführung der Tibet-Programme ein
Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich dafür ein, dass Hu Xijin falsch liegt. In einer Erklärung nehmen unsere US-Kollegen weitere Entscheidungen der Regierung Trump in den Blick. Denn neben ihren Plänen hinsichtlich der US-Auslandssender hinaus hat die Regierung auch sogenannte Executive Orders erlassen, die die Auslandshilfe kürzen. Davon betroffen sind nicht zuletzt mehrere Programme zur Unterstützung Tibets und der Tibeter.
Gemeinsam mit dem Office of Tibet in Washington arbeitet ICT mit Vertretern von Kongress und Regierung daran, die Kürzungen rückgängig zu machen. Dazu erinnert ICT an die Bedeutung Tibets und die gesetzliche Verpflichtung zur Unterstützung des tibetischen Volkes. Schließlich sind sich die beiden großen US-Parteien darin einig, dass das tibetische Volk Selbstbestimmung, Demokratie und das Recht auf Religionsfreiheit verdient.
Wichtige finanzielle Unterstützung für Tibeter
Diese Einigkeit drückt sich in mehreren Gesetzen aus, die stets mit großer Mehrheit von beiden Kammern des US-Kongresses verabschiedet wurden. Zuletzt waren dies etwa der Tibet Policy and Support Act von 2020, der Reciprocal Access to Tibet Act und der Resolve Tibet Act. Zusätzlich bewilligte das US-Parlament eine Reihe weiterer Programme, die insgesamt eine wichtige finanzielle Unterstützung für die Tibeter darstellen.
Insbesondere versetzten sie die tibetische Exilregierung in Dharamsala in die Lage, „einen starken Gegenpol zur Unterdrückung durch die Kommunistische Partei Chinas“ zu bilden, so ICT. Sie ermöglichten es auch, die tibetische Religion und Kultur zu bewahren und die tibetischen Flüchtlingsgemeinschaften in Indien und Nepal mit grundlegenden Dienstleistungen zu versorgen.
„Sachliche Informationen für unter chinesischer Besatzung lebende Tibeter“
ICT äußert sich auch zu den tibetischen Programmen von „Voice of America“ und „Radio Free Asia“. Diese lieferten „den unter chinesischer Besatzung lebenden Tibetern sachliche Informationen“; zugleich ermöglichten sie es ihnen, „die Wahrheit über die USA und die Welt zu erfahren“. Denn auch in dieser Hinsicht liefert Pekings Propaganda den Menschen ein Zerrbild der Realität.
Die Erklärung von ICT schließt mit den Worten, man setze sich mit allen Mitteln dafür ein, „dass die Programme, die Tibet und dem tibetischen Volk zugutekommen, fortgesetzt werden“. ICT werde mit dem Kongress und der Regierung zusammenarbeiten, „um die Politik und das Recht der USA in Bezug auf Tibet zu unterstützen“.
Im Interesse Tibets und der Tibeter innerhalb und außerhalb des Landes wünschen wir diesem Vorhaben vollen Erfolg. Zugleich sei daran erinnert, dass es nicht allein die USA sind, denen Tibets Schicksal am Herzen liegen sollte. Nicht nur hinsichtlich der Auslandssender stellt sich die Frage, ob sich nicht auch Deutschland und Europa deutlich stärker engagieren könnten.
