Brüssel – Zum Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Volksrepublik China in dieser Woche fordert die International Campaign for Tibet (ICT) ihn dazu auf, mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping über die Lage in Tibet und den Mangel an Freiheit für die Tibeter zu sprechen. Macron solle die chinesischen Behörden auffordern, unverzüglich einen offenen und ehrlichen Dialog mit den Vertretern des Dalai Lama aufzunehmen, der in diesem Jahr seinen 90. Geburtstag gefeiert hat.

Macrons Besuch, der vom 3. bis 5. Dezember stattfindet, umfasst auch einen Besuch in Chengdu – der Hauptstadt von Sichuan, einer Provinz, die große Teile Tibets einschließt. Daher ist es besonders relevant, die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Tibet anzusprechen, denn Pekings Politik der Zwangsassimilation – einschließlich eines breit angelegten Systems von Zwangsinternaten und zunehmender Indoktrinierung tibetischer Kinder – bedroht direkt die Identität und Kultur des tibetischen Volkes.

„Führende Vertreter der freien Welt haben es sich seit langem zur Aufgabe gemacht, sich für Unterdrückte einzusetzen“, sagte ICT-Präsidentin Tencho Gyatso. „Wir fordern Präsident Macron dringend auf, diese Rolle wahrzunehmen, indem er Xi mit unbequemen Fragen zur Lage in Tibet konfrontiert, sich nach den vielen illegal inhaftierten Tibetern erkundigt und zu neuen Gesprächen mit den Vertretern des Dalai Lama ermutigt.“

Vincent Metten, EU-Policy Director von ICT, sagte: „Der Besuch von Präsident Macron findet in einem für Tibet kritischen Moment statt, da sich die Menschenrechtslage und die geopolitischen Spannungen und Herausforderungen in der Region verschärfen. Frankreich spielt als führende Stimme innerhalb der Europäischen Union eine Schlüsselrolle dabei, sicherzustellen, dass Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit weiterhin im Mittelpunkt der Beziehungen Europas zu China stehen.“

Tibet während dieses Besuchs anzusprechen, ist entscheidend, um das Bekenntnis Frankreichs für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte zu bekräftigen. Nicht nur, weil diese zunehmend von autoritären Regimes – einschließlich der chinesischen Regierung – in Frage gestellt werden, sondern auch aufgrund der wachsenden geopolitischen Bedeutung Tibets. Wie in einem aktuellen Bericht von ICT dargelegt, ist das Hochland von Tibet zu einem wichtigen strategischen Brennpunkt im Zentrum der eskalierenden Spannungen zwischen China und Indien geworden und gehört heute zu den am stärksten militarisierten Gebieten der Region. Tibets Rolle als „Wasserturm Asiens“ – unverzichtbar für mehr als eine Milliarde Menschen – wird darüber hinaus zunehmend durch Chinas Mega-Staudammprojekte und einseitige Wasserbewirtschaftung bedroht, was potenziell schwerwiegende Folgen für die Länder Süd- und Südostasiens haben könnte. Eine klare Haltung Frankreichs zugunsten des Schutzes dieser strategisch wichtigen Wasserressourcen würde in der Region ein notwendiges Signal angesichts des wachsenden Einflusses Chinas senden und muss das Recht der Tibeter beinhalten, über die Verwaltung ihrer eigenen Wasserressourcen mitzuentscheiden.

Mit dem Appell an Präsident Macron, die chinesische Führung zur Wiederaufnahme der Gespräche mit den Vertretern des Dalai Lama zu bewegen, ist das Ziel verbunden, einen ehrlichen Dialog über den „Mittleren Weg“ zu fördern. Dieser soll die Tibet-Frage friedlich lösen und die Grundlage für Stabilität sowie ein gleichberechtigtes, kooperatives Zusammenleben von Tibetern und Chinesen schaffen. Die Wiederaufnahme dieses Dialogs wäre ein wesentlicher Schritt zur friedlichen Lösung des chinesisch-tibetischen Konflikts und zum Abbau regionaler Spannungen.

ICT fordert Präsident Macron außerdem auf, sich bei den chinesischen Behörden für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Zhang Yadi einzusetzen – einer chinesischen Studentin, die in Frankreich studiert hatte und am 31. Juli 2025 in China verhaftet wurde. Ihr wird „Anstiftung zum Separatismus” im Zusammenhang mit ihren Veröffentlichungen über die Lage in Tibet und die Rechte der Tibeter vorgeworfen. Ihre Inhaftierung aufgrund friedlicher Meinungsäußerung stellt eine schwerwiegende Verletzung ihrer grundlegenden Menschenrechte dar. ICT fordert Frankreichs Präsident Macron nachdrücklich auf, ihren Fall umgehend bei seinen Gesprächen in China anzusprechen und auf ihren umfassenden rechtlichen und humanitären Schutz hinzuwirken.

* Unser Foto entstand im Jahr 2023 in Peking bei einem gemeinsamen China-Besuch von Präsident Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (nicht im Bild).

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