Aktuell: Wahl von tibetischem Exilpremierminister und Exilparlament / Vorwahlergebnisse veröffentlicht / ICT: „Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass die tibetische Demokratie lebt.“
Berlin, 15. November 2010. Im nordindischen Dharamsala präsentierte die Wahlkommission die Ergebnisse der Vorwahlen für den tibetischen Premierminister und das tibetische Parlament im Exil. Damit stehen nunmehr sechs Kandidaten für den Posten des Premierministers, auf Tibetisch „Kalon Tripa“, sowie die Kandidaten für die 44 zur Wahl stehenden Sitze des Exilparlaments fest. Der Wahlgang hatte bereits am 3. Oktober stattgefunden. Die tibetische Exilgemeinde hat nun am 20. März des kommenden Jahres die Gelegenheit, einen Nachfolger für den nach zehn Jahren Amtszeit ausscheidenden Premierminister Samdhong Rinpoche sowie ein neues Parlament zu wählen. Aussichtsreichste Kandidaten für den Posten des Kalon Tripa sind Dr. Lobsang Sangay, ein Forscher an der Harvard-Universität, und der ebenfalls in den USA lebende Tenzin Tethong, der für die Stanford-Universität in Kalifornien arbeitet. Beide zusammen erhielten fast 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die International Campaign for Tibet (ICT) zeigte sich erfreut über das große Interesse der Exiltibeter an den Vorwahlen. ICT-Geschäftsführer Kai Müller betonte: „Die hohe Wahlbeteiligung von gut 61 Prozent zeigt, dass die tibetische Demokratie lebt. Dies ist umso beachtlicher, als der Wahlprozess ein hohes Maß an Eigeninitiative erfordert. Potenzielle Wähler müssen sich erst registrieren lassen, zudem verfügen die demokratischen Institutionen der Tibeter nur über eingeschränkte Mittel.“ In Nepal beschlagnahmte die Polizei in Kathmandu insgesamt 18 Wahlurnen, wodurch mehr als 1.000 Wählerstimmen der tibetischen Exilgemeinde in dem Himalajaland ungezählt bleiben mussten. Eine deutlich höhere Zahl von gut 3.600 Stimmen hingegen konnte gezählt und von der Wahlkommission in Dharamsala berücksichtigt werden. Dazu ICT-Geschäftsführer Kai Müller: „Es steht zu vermuten, dass chinesischer Druck auf Nepal eine ausschlaggebende Rolle gespielt hat. Wir bedauern dies sehr. Statt den demokratischen Prozess in der tibetischen Gemeinde zu behindern, sollte Peking darauf hinarbeiten, dass auch die Menschen in der Volksrepublik China ernst genommen und nach ihrer Meinung befragt werden.“
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Kai Müller
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