Pressemitteilung: Nepal übergibt 23 tibetische Flüchtlinge an UNHCR
Berlin, 23. September 2011. Mit Erleichterung reagiert die International Campaign for Tibet (ICT) auf die jüngste Entwicklung im Ringen um das Schicksal von 23 tibetischen Flüchtlingen in Nepal. Die nepalesischen Behörden übergaben die Flüchtlinge am 22. September der Obhut des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen UNHCR. Zu erwarten ist, dass den Tibetern nach Bearbeitung ihrer Fälle binnen kurzer Zeit die Weiterreise nach Indien gestattet wird, wo sich die tibetische Zentralverwaltung (CTA) ihrer annehmen wird. Zuvor hatte die Vertretung der Volksrepublik China in Kathmandu die nepalesischen Behörden aufgefordert, ihr die Flüchtlinge zu übergeben, offenbar um sie anschließend zurück nach Tibet zu schaffen, wo ihnen mit hoher Wahrscheinlichkeit Folter und Inhaftierung gedroht hätten. Menschenrechtsaktivisten und ausländische Diplomaten in Kathmandu hatten sich dem Vernehmen nach in großer Sorge über den Vorgang gezeigt.
Die 23 Tibeter waren am 10. bzw. am 13. September von der nepalesischen Polizei festgenommen worden, nachdem sie erfolgreich die Grenze zu Nepal überquert hatten. In der Hauptstadt Kathmandu wurden sie dann von der Einwanderungsbehörde festgehalten. (Eine detaillierte Darstellung der Ereignisse findet sich in dem ICT-Bericht vom 20. September, https://savetibet.de/fileadmin/user_upload/content/berichte/Aktuelle_Berichte/ICT_Bericht_20092011.pdf).
Die International Campaign for Tibet sieht in den Ereignissen in Kathmandu den erfolgreichen Versuch, dem zunehmenden Einfluss der chinesischen Regierung auf die Politik des kleinen Himalaja-Staats etwas entgegenzusetzen. ICT-Geschäftsführer Kai Müller: „Die 23 tibetischen Flüchtlinge sind der Gefahr einer Abschiebung zurück nach Tibet mit allen daraus folgenden möglichen Konsequenzen entronnen. Der Dank dafür gebührt dem Einsatz des UNHCR, nepalesischer Anwälte und Nichtregierungsorganisationen sowie westlicher Regierungen“, so der ICT-Geschäftsführer. Zu danken sei aber auch denjenigen innerhalb der nepalesischen Führung, die sich letztlich dafür entschieden hätten, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen einen höheren Stellenwert beizumessen als dem Druck aus der chinesischen Botschaft.
Kai Müller weiter: „Schon mit der Unterzeichnung der Antifolterkonvention der Vereinten Nationen hat sich Nepal verpflichtet, niemanden in ein Land zurückzuschicken, in dem er oder sie von Folter bedroht wäre. Dennoch wäre es wünschenswert, Nepal darin zu unterstützen, ein eigenes nationales Flüchtlingsgesetz zu verabschieden, das Tibetern und allen anderen Flüchtlingen den vollen Schutz gemäß international anerkannter Standards gewährt. Die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft könnten Kathmandu dabei beratend und unterstützend zur Seite stehen“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
Der aktuelle ICT-Bericht vom 23. September 2011 (engl.) kann der Anlage dieser Nachricht entnommen oder hier heruntergeladen werden: https://savetibet.de/fileadmin/user_upload/content/berichte/Aktuelle_Berichte/ICT_Bericht_22092011.pdf.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit mehr als 20 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie Rechercheteams in Dharamsala, Indien, und Kathmandu, Nepal.
Der Tod Phuntsogs führte anschließend zu einer großen Demonstration, an der sich mehrere Hundert Mönche und weitere Tibeter beteiligten, wie dieselben Quellen berichten. Diesen Protestzug habe die Polizei gewaltsam gestoppt und dabei eine unbekannte Anzahl von Mönchen verhaftet sowie protestierende Tibeter geschlagen. Der Leichnam Phuntsogs wurde unterdessen ins Kloster Kirti zurückgebracht. Wie ein tibetischer Mönch im nordindischen Dharamsala sagte, seien die Mönche in Kirti „eher bereit zu sterben, als Phuntsogs Leiche den chinesischen Behörden zu übergeben“. Inzwischen soll das Kloster von chinesischem Militär umstellt sein, offenbar seien auch einige Telefonverbindungen unterbrochen worden.
Die Selbstverbrennung Phuntsogs ist bereits die zweite im Kloster Kirti seit dem Frühjahr 2008. Im Februar 2009 hatte sich der Mönch Tapey ebenfalls in Brand gesetzt, nachdem eine Gebetszeremonie innerhalb des Klosters von den chinesischen Behörden untersagt worden war. Tapey überlebte, wurde allerdings anschließend inhaftiert. Wo er derzeit festgehalten wird, ist unbekannt. Nach Einschätzung der International Campaign for Tibet (ICT) ist der aktuelle Vorfall in hohem Maße erschütternd. Phuntsogs Selbstverbrennung zeige auf drastische Art die Verzweiflung der Tibeter über die kompromisslose Linie Pekings in ihrer Heimat.
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