Pressemitteilung: Wahlen der Tibeter im Exil: Internationales Parlamentariernetzwerk zu Tibet (INPaT) beobachtet Wahlen in Europa und Nordamerika
Berlin, 16. März 2011 – Das Internationale Parlamentariernetzwerk zu Tibet (INPaT) wird die anstehenden Wahlen der Tibeter im Exil beobachten. Am 20. März werden ein neuer „Kalon Tripa“ (Vorsitzender des Kabinetts) und die 44 Mitglieder des 15. Exilparlaments der Tibeter gewählt. Die Wahlbeobachtung wird in Brüssel, Zürich, New York und Toronto durchgeführt.
Der Co-Vorsitzende des Netzwerkes, der italienische Abgeordnete Matteo Mecacci: „Wir glauben, dass die Wahlen der Tibeter im Exil eine beispiellose Errungenschaft für eine Flüchtlingsgemeinschaft darstellen und von demokratischen Gesellschaften verfolgt und anerkannt werden müssen.“ Mitglied der Beobachtergruppe bei den Wahlen der Tibeter in der Schweiz ist der deutsche Europaabgeordnete Thomas Mann.
Grundlage für die Wahlbeobachtung ist ein Übereinkommen des Parlamentariernetzwerkes mit der tibetischen Wahlkommission, das die Beobachtung der Stimmenabgabe in Wahllokalen und der Auszählung der abgegebenen Stimmen regelt. Das Parlamentariernetzwerk weist darauf hin, dass damit das erste Mal externe Wahlbeobachter bei tibetischen Exilwahlen zugegen sind. Daher werden die von INPaT entsandten Beobachter keine voll ausgereifte Wahlbeobachtung nach Maßgaben internationaler Normen und Techniken durchführen.
Nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse durch die tibetische Wahlkommission im April wird INPaT einen Schlussbericht veröffentlichen. Der tibetischen Wahlkommission zufolge sind mehr als 80.000 Tibeter zur Wahl registriert worden. Mit Sorge beobachtet INPaT die Situation der Tibeter in Nepal, wo im vergangenen Oktober aus Anlass der Vorwahlen der Exiltibeter durch die nepalesischen Behörden Wahlurnen beschlagnahmt worden waren.
Das Internationale Parlamentariernetzwerk zu Tibet (INPaT) wurde von der „5th World Parlamentarians Convention on Tibet“ im November 2009 von 133 Parlamentariern aus weltweit 33 Parlamenten ins Leben gerufen. Die International Campaign for Tibet (ICT) unterstützt das Parlamentariernetzwerk als Sekretariat.
Interviewmöglichkeiten:
- Thomas Mann, Mitglied des Europäischen Parlaments, Mitglied der Beobachtergruppe bei den Wahlen in der Schweiz, Tel.: +32 – 2 – 2 84 73 18, thomas.mann@europarl.europa.eu
- Kai Müller, International Campaign for Tibet, Organisation Beobachtergruppe bei den Wahlen in der Schweiz, Tel.: +49 (0)162 1364917, kai.mueller@savetibet.de
Kontakt:
Kai Müller
Geschäftsführer / Executive Director
International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit mehr als 20 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie Rechercheteams in Dharamsala, Indien, und Katmandu, Nepal.
