Pressemitteilung: Tibet – ICT begrüßt Ankündigung neuerlicher Gespräche zwischen Gesandten des Dalai Lama und chinesischer Führung
Berlin, 26. Januar 2010. Die International Campaign for Tibet (ICT) begrüßt die Ankündigung neuerlicher Gespräche zwischen den Gesandten des Dalai Lama und der chinesischen Führung und wertet sie als Zeichen für das Interesse beider Seiten an einer Fortführung des Dialogs. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verhärtung der Positionen Pekings in Menschenrechtsfragen und der andauernden Repression in Tibet hofft ICT jedoch auf Zeichen der chinesischen Führung, dass sie ernsthaft an einem ergebnisorientierten Dialog interessiert ist.
ICT weist insbesondere auf den Zeitpunkt der neuerlichen Gespräche hin, die unmittelbar auf den Abschluss des 5. Arbeitsforums zu Tibet in Peking folgen. An der wichtigen Konferenz, auf der Richtlinien für die Tibetpolitik Pekings festgelegt werden, hatten Staatspräsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao teilgenommen. Das 4. Arbeitsforum hatte 2001 stattgefunden. ICT: „Der Zeitpunkt der Gespräche unmittelbar nach dem 5. Arbeitsforum könnte ein Anzeichen für Bewegung in der Tibetpolitik Pekings sein.“
Die seit 2002 stattgefundenen acht Dialogrunden hatten die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllen können. Nach Ende der letzten Dialogrunde im November 2008 sind die chinesischen Behörden insbesondere massiv gegen die freie Meinungsäußerung in Tibet vorgegangen. Auch in anderen menschenrechtlichen Teilbereichen ist die Situation nach wie vor prekär, so ICT. Auf der internationalen Ebene hat die chinesische Führung überdies versucht, die Positionen des Dalai Lama falsch darzustellen und ihn in aggressiver Weise angegriffen.
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