Bundestagswahl 2009: Tibet-Organisationen legen Wahlprüfsteine vor
„Tibet-Frage ist Test für Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik“
Berlin – 10. Juni 2009. Tibet-Organisationen in Deutschland haben heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2009 veröffentlicht. Der umfangreiche Fragenkatalog, der sich an die im Bundestag vertretenen Fraktionen richtet, soll klären, welche konkrete Unterstützung die Parteien im neuen Bundestag für Tibet zu leisten bereit sind.
Dalha Agyitsang vom Verein der Tibeter in Deutschland dazu: „Viele Wählerinnen und Wähler erwarten von der deutschen Politik eine klare Haltung in Sachen Menschenrechte und Gerechtigkeit in Tibet. Sie unterstützen die friedliche Politik des Dalai Lama und sehen die Tibet-Frage als Test für die Glaubwürdigkeit deutscher Außen- und Menschenrechtspolitik. Wir wollen daher wissen, wie ernst es die Parteien mit ihrer Unterstützung für eine Lösung der Tibet-Frage meinen.“
Vorgelegt wurden die Wahlprüfsteine von der International Campaign for Tibet, der Tibet Initiative Deutschland und dem Verein der Tibeter in Deutschland. Sie enthalten Fragen zu Treffen der zukünftigen Bundeskanzlerin oder des zukünftigen Bundeskanzlers mit dem Dalai Lama, der parlamentarischen Unterstützung für Tibet und zur Haltung der Fraktionen zu Menschenrechtsfragen in Tibet. Die Antworten der Fraktionen auf die Wahlprüfsteine werden vor der Bundestagswahl am 27. September veröffentlicht.
Die Wahlprüfsteine können hier eingesehen werden.
„Tibet-Frage ist Test für Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik“
Berlin – 10. Juni 2009. Tibet-Organisationen in Deutschland haben heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2009 veröffentlicht. Der umfangreiche Fragenkatalog, der sich an die im Bundestag vertretenen Fraktionen richtet, soll klären, welche konkrete Unterstützung die Parteien im neuen Bundestag für Tibet zu leisten bereit sind.
Dalha Agyitsang vom Verein der Tibeter in Deutschland dazu: „Viele Wählerinnen und Wähler erwarten von der deutschen Politik eine klare Haltung in Sachen Menschenrechte und Gerechtigkeit in Tibet. Sie unterstützen die friedliche Politik des Dalai Lama und sehen die Tibet-Frage als Test für die Glaubwürdigkeit deutscher Außen- und Menschenrechtspolitik. Wir wollen daher wissen, wie ernst es die Parteien mit ihrer Unterstützung für eine Lösung der Tibet-Frage meinen.“
Vorgelegt wurden die Wahlprüfsteine von der International Campaign for Tibet, der Tibet Initiative Deutschland und dem Verein der Tibeter in Deutschland. Sie enthalten Fragen zu Treffen der zukünftigen Bundeskanzlerin oder des zukünftigen Bundeskanzlers mit dem Dalai Lama, der parlamentarischen Unterstützung für Tibet und zur Haltung der Fraktionen zu Menschenrechtsfragen in Tibet. Die Antworten der Fraktionen auf die Wahlprüfsteine werden vor der Bundestagswahl am 27. September veröffentlicht.
Die Wahlprüfsteine können hier eingesehen werden.
Kontakt:
Kai Müller
Geschäftsführer
International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
10435 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 27879086
E-Mail: presse(at)savetibet.de
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