China vor UN-Ausschuss gegen Folter

Mitte November musste sich die Volksrepublik China in Genf vor dem UN-Ausschuss gegen Folter verantworten. Wie alle Unterzeichnerstaaten der Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen ist auch China verpflichtet, in regelmäßigen Abständen darzulegen, wie es seinen daraus resultierenden Verpflichtungen nachkommt, und sich den Fragen der Ausschussmitglieder zu stellen. Die International Campaign for Tibet hatte, wie andere Menschenrechtsorganisationen auch, eigens zu diesem Anlass einen Bericht angefertigt und dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Darin kritisierte ICT die weitverbreitete Folter in Tibet scharf. Eine zentrale Erkenntnis des ICT-Berichts: Folter wird in Tibet gezielt als Mittel der Bestrafung und Abschreckung Andersdenkender eingesetzt. Trotz zahlreicher Berichte über Folter und Misshandlungen in Haft, wie etwa in den Fällen der verstorbenen Tibeter Tenzin Delek Rinpoche und Goshul Lobsang, haben die Behörden bis dato keine wirksamen Maßnahmen gegen Folter in Tibet ergriffen. International gültige Menschenrechtsstandards werden von den chinesischen Behörden bewusst missachtet. Bereits im Februar hatte ICT 29 Fälle von Tibetern bekannt gemacht, von denen 14 mutmaßlich nach Folter verstorben sind. Diesen Bericht finden Sie hier auf unserer Webseite.
ICT-Geschäftsführer Kai Müller nutzte die Gelegenheit zu intensiven Kontakten mit Vertretern von anderen Nichtregierungsorganisationen und Diplomaten. Er traf in Genf auch mit Golog Jogme Gyatso (siehe Bild oben) zusammen, dem tibetischen Mönch und ehemaligen politischen Gefangenen, über den wir an dieser Stelle schon häufig berichtet hatten. Der Auftritt der chinesischen Regierungsvertreter vor dem UN-Ausschuss gestaltete sich nach Einschätzung der ICT inakzeptabel und enttäuschend. So weigerte sich die chinesische Delegation, die teilweise äußert kritischen Fragen der unabhängigen Ausschussmitglieder zu beantworten. Dies wurde insbesondere deutlich bei Fällen von Tibetern, über zahlreiche und glaubwürdige Berichte über Folter und Misshandlung vorliegen. Auch über den von vielen Menschenrechtsorganisationen und dem Ausschuss thematisieren Fall des in diesem Juli unter ungeklärten Umständen zu Tode gekommenen Tenzin Delek Rinpoche gab die chinesische Delegation offensichtlich unwahre Auskünfte und stritt überdies jede Diskriminierung und Folter an Tibetern ab. Einzelheiten können Sie einer englischsprachigen Meldung der ICT entnehmen, die hier abrufbar ist. Links zu den von ICT besonders hervorgehobenen Fälle von Tenzin Delek Rinpoche und Goshul Lobsang finden Sie im Anhang einer weiteren ICT-Mitteilung. 

Reise nach Tibet

Die Nachricht kam überraschend und versteckte sich am Ende eines Berichts der chinesischen Staatsmedien über den deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog in Peking: Die deutsche Delegation werde die sogenannte Autonome Region Tibet (TAR) besuchen. Der Bericht schloss mit dem Zitat eines Vertreters des chinesischen Außenministeriums. Er hoffe, die Reise werde den Deutschen helfen, ein „korrektes und objektives Verständnis“ für die Region zu entwickeln. Angeführt wurde die deutsche Delegation vom Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Christoph Strässer. Noch steht ein ausführlicher Bericht über die Erkenntnisse aus, die er in Lhasa gewinnen konnte. Dennoch ist Strässers Reise aus Sicht der ICT unbedingt zu begrüßen. In einer Pressemitteilung sagte ICT-Geschäftsführer Kai Müller vor Strässers Flug nach Lhasa, der Menschenrechtsbeauftragte und die Bundesregierung müssten die Politik Pekings kritisch hinterfragen und die chinesischen Behörden mit der Realität in Tibet konfrontieren. Dass der Menschenrechtsbeauftragte die Reise nach Tibet unternehme, sei ermutigend.
Ebenfalls überraschend hatten bereits zwei Wochen zuvor US-Parlamentarier nach Tibet reisen können. Die Fraktionsvorsitzende der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi stand an der Spitze einer hochrangigen Abgeordnetendelegation, die neben Peking und Hongkong auch Tibet, besuchte. Wie die Politikerin anschließend sagte, übermittelten die Parlamentarier der chinesischen Regierung die "starke und überparteiliche Unterstützung, deren sich der Dalai Lama im US-Kongress und im amerikanischen Volk" erfreue. Sie äußerten zudem ihre Sorge hinsichtlich des Stands der Religions- und Meinungsfreiheit sowie um den Erhalt von Tibets einzigartiger Kultur bzw. seines religiösen und kulturellen Erbes. Details können Sie einem Bericht von Reuters entnehmen. Wie "Radio Free Asia" (RFA) unter Berufung auf eine tibetische Quelle meldete, sei den Abgeordneten bei ihrem Besuch ein „potemkinsches Lhasa“ präsentiert worden. Die chinesischen Behörden hätten alles unternommen, um den Besuchern ein friedliches und ruhiges Bild der Stadt vorzugaukeln. So seien die allgegenwärtigen Metalldetektoren weggeräumt und falsche tibetische "Pilger" für das Umrunden des Barkhor bezahlt worden, heißt es in dem Bericht.

Nonnenvertreibung

Mehr als 100 Nonnen wurden in Tibet von den chinesischen Behörden aus ihrem Kloster vertrieben, ihre Wohngebäude zerstört. Wie "Radio Free Asia" (RFA) unter Berufung auf Quellen aus der Region meldete, fand die Vertreibungsaktion bereits Anfang Oktober statt. Es dauerte jedoch einen guten Monat, bis die Nachricht davon an die Außenwelt gelangte, da sich das betroffene Kloster Jada Garden Khacheoling im Landkreis Driru (chin.: Biru) liegt, der von den chinesischen Behörden seit einigen Jahren besonders hermetisch abgeschottet wird. Im verwaltungsmäßig zur sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR) zählenden Driru war es in der jüngeren Vergangenheit schon mehrfach zu drastischen Maßnahmen der Behörden gegen die Bevölkerung gekommen.
Ein von RFA veröffentlichtes Foto soll dem Bericht zufolge Arbeiter zeigen, die noch verwertbare Baumaterialien aus dem Schutt der zerstörten Gebäude des Klosters Jada Garden Khacheoling bergen. Erst vor einem Jahr waren schon einmal 26 Nonnen des Klosters Jada Garden Khacheoling verwiesen worden. Anfang Oktober nun, so der Bericht von RFA, seien insgesamt 106 Nonnen gezwungen worden, das Kloster zu verlassen und zu ihren Familien zurückzukehren. Zugleich seien die Nonnen gegen ihren Willen sogenannten politischen "Erziehungskampagnen" unterzogen worden. Weitere Einzelheiten zu dem Fall können Sie dem RFA-Bericht „Chinese Authorities Expel Nuns From Jada Convent in Tibet" entnehmen.

Der „dritte Pol“ schmilzt

Noch bis Mitte Dezember findet in Paris der Weltklimagipfel der Vereinten Nationen statt. Die Regierungen der Welt, so die Hoffnung, sollen sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die zunehmende Erderwärmung verständigen. Tibet spielt in der Klimadebatte bislang nur selten eine Rolle. Das mag verwundern, spielt doch das "Dach der Welt" für die Wasserversorgung von mehr als einer Milliarde Menschen eine herausragende Rolle. Im tibetischen Hochland entspringen mehrere der größten Flüsse Asiens wie zum Beispiel der Gelbe Fluss, der Jangtse, der Mekong oder der Brahmaputra, der an seinem tibetischen Oberlauf unter dem Namen Yarlung Tsangpo bekannt ist. Gespeist werden diese gewaltigen Ströme zu guten Teilen von Tibets Gletschern, denen Tibet auch die Bezeichnung "dritter Pol" verdankt, weil sie ungeheure Mengen an Wasser speichern. Doch gerade die Gletscher sind existenziell bedroht von vom Anstieg der Temperaturen, der in Tibet überdurchschnittlich schnell erfolgt. Schätzungen zufolge könnten sie in wenigen Jahrzehnten verschwunden sein. Maßgeblich verantwortlich für diese alarmierende Entwicklung ist die chinesische Politik. So ist China inzwischen der größte Emittent klimaschädlicher Abgase auf der Welt. Staudamm- und Infrastrukturprojekte werden gerade in Tibet ohne Rücksicht auf die natürlichen Ressourcen vorangetrieben. Die International Campaign for Tibet setzt sich daher während des Weltklimagipfels in besonderem Maße dafür ein, die spezielle Problematik Tibets ins Bewusstsein von Öffentlichkeit und Politik zu bringen. Mit Berichten und Veranstaltungen versuchen wir, die Dringlichkeit der Lage zu verdeutlichen. Sowohl an dieser Stelle wie auch auf Facebook werden wir Sie weiterhin darüber informieren.
Ein nur wenig bekannter Aspekt der für Tibet negativen chinesischen Wirtschaftspolitik ist der massive Ausbau der Produktion von abgefülltem Trinkwasser. Schon jetzt werden jährlich mehr als 150.000 Kubikmeter tibetisches Wasser in Flaschen abgefüllt und vor allem in den großen Städten Chinas konsumiert, in der Regel als teures Premiumprodukt. Wie Liu Hongqiao von "chinadialogue" schreibt, plane die Regierung der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR) diese Menge bis 2020 auf die enorme Zahl von 5 Millionen Kubikmeter zu erhöhen, das entspräche einer Steigerung um das Dreißigfache (5 Millionen Kubikmeter entsprechen 5 Milliarden Litern). Einige Firmen zapfen ihr Wasser sogar direkt aus Gletscherzungen. Welche Folgen all das für Tibet haben dürfte, können Sie hier nachlesen.

Äpfel für Flüchtlingskinder

Voller Freude strecken die tibetischen Flüchtlingskinder auf unserem Foto ihre Arme in die Höhe: Die Äpfel sind angekommen! Frisches Obst essen zu können, ist für die meisten von uns nichts Besonderes, doch für die tibetischen Flüchtlingskinder, die in den Kinderdörfern in Nordindien leben, ist die Versorgung mit vitaminreicher Kost leider keine Selbstverständlichkeit. Obwohl die Kinderdorfleitung sehr um eine gute Ernährung der Kinder bemüht ist, können die Kinder häufig nur unzureichend mit vitaminreicher Nahrung versorgt werden. Obst steht viel zu selten auf dem Speiseplan. Daher haben wir damit begonnen, den tibetischen Kinderdörfern (TCV) Äpfel zu liefern. Dank der Spenden unserer Unterstützer konnten die ersten Kinder bereits mit Äpfeln versorgt werden. Doch der Bedarf ist groß. Weitere Äpfel werden dringend benötigt, denn sie helfen, die Kinder mit lebenswichtigen Vitaminen zu versorgen.
Wir haben uns deshalb dafür entschieden, die ICT-Weihnachtsaktion 2015 unter das Motto „Hilfe für tibetische Flüchtlingskinder“ zu stellen. Der Apfel steht dabei symbolisch für eine ausgewogene und vitaminreiche Ernährung der Kinder in den tibetischen Kinderdörfern in Indien. Seien auch Sie dabei, unterstützen Sie unsere Weihnachtsaktion 2015 „Hilfe für tibetische Flüchtlingskinder“. Wie Sie das tun können, finden Sie

Irmtraut Wäger: Amala – Mein Leben für Tibet

Unsere Arbeit

Tibetische politische Gefangene brauchen unsere Unterstützung!

Seit den landesweiten Protesten im letzten Jahr befinden sich immer noch mehr als 1.200 Tibeter in Haft oder sind „verschwunden“ – und müssen mit großer Wahrscheinlichkeit Folter und Misshandlungen hinnehmen. Der Grund: viele haben auf friedliche Weise gegen die Verhältnisse in Tibet und die Politik Pekings auf dem Hochland protestiert. Grundlegende Rechte werden ihnen damit systematisch vorenthalten.
Die Situation in Tibet ist eine Menschenrechtskrise, die uns alle angeht. Helfen auch Sie wie Schauspieler Hannes Jaenicke bei unserer Kampagne für tibetische Gefangene auf www.missingvoices.net oder sehen Sie ein Statement von Hannes Jaenicke auf unserer Webseite, laden Sie ein eigenes Videostatement hoch oder nehmen Sie an unserer Appellaktion an Staatspräsident Hu Jintao teil!

So können Sie helfen!

Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Spende bei unserem Einsatz für die Wahrung der Menschenrechte und die Selbstbestimmung des tibetischen Volkes.
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Mit 5 € können Malstifte und Zeichenblöcke gekauft werden.
Mit 50 € können 5 warme Decken gegen die Kälte bezahlt werden.
Mit 250 € könnten fünf zusätzliche Betten angeschafft werden.
Internationaler Vorsitzender ist der bekannte Schauspieler Richard Gere (Foto). Er setzt sich bereits seit vielen Jahren aktiv für die Freiheit und die Selbstbestimmung Tibets ein.

ICT – News April 2009 Chinesisches Gericht verhängt Todesstrafe gegen Tibeter

Am 8. April hat das Mittlere Volksgericht in Lhasa zwei Tibeter zum Tode verurteilt. Ihnen wird vorgeworfen, Geschäfte von Han-Chinesen in Brand gesetzt zu haben und dadurch den Tod mehrerer Menschen verursacht zu haben. Es handelt sich dabei um die ersten Todesurteile im Zusammenhang mit den Unruhen in Lhasa vom März 2008. Insgesamt wurden vor dem Mittleren Volksgericht in Lhasa drei Fälle von Brandstiftung verhandelt, die sich einem Bericht der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge alle am 14. März 2008 ereignet haben sollen. Dabei hätten sieben Menschen den Tod gefunden. Zwei Angeklagte, deren Namen von Xinhua mit Losang Gyaltse und Loyar angegeben wurden, erhielten die Todesstrafe, zwei weitere Todesstrafen ergingen mit zweijährigem Aufschub, ein Angeklagter erhielt lebenslänglich. Todesstrafen mit Aufschub können in China bei guter Führung in lebenslange Haft umgewandelt werden. 
Der Meldung zufolge seien zwar alle fünf Angeklagten von Rechtsanwälten vertreten worden. Aus früheren Fällen ist jedoch bekannt, dass eine freie Wahl des Anwalts häufig unmöglich ist. So wurden im vergangenen Jahr 18 engagierte Bürgerrechtsanwälte massiv bedroht, sollten sie ihre Dienste Angeklagten in politisch sensiblen Verfahren anbieten. Generell muss davon ausgegangen werden, dass in solchen Fällen internationale Mindeststandards nicht eingehalten werden. Folter und Einschüchterung der Angeklagten sind an der Tagesordnung, die Gerichte stehen unter hohem Druck, ihre Urteile entsprechend den Erwartungen der politischen Führung zu fällen. ICT fordert die chinesischen Behörden auf, alle Urteile, die gegen Teilnehmer an den Protesten in Tibet vom März 2008 ergangen sind, unter der Teilnahme unabhängiger Beobachter zu überprüfen und in jedem Fall von der Anwendung der Todesstrafe abzusehen. Die Härte der ergangenen Urteile dürfte in keiner Weise geeignet sein zu einer Beruhigung der Lage beizutragen. Die Spannungen in Tibet dürften dadurch im Gegenteil nur noch erhöht werden.
Wenn Sie mehr über unseren weltweiten Einsatz für das tibetische Volk erfahren möchten, sehen Sie das
ICT-Video „20 Years ICT“.

„Tag der Befreiung der Leibeigenen“ provoziert Widerspruch

Mit großem Aufwand inszenierte die chinesische Staatsführung am 28. März in Lhasa die Feierlichkeiten zum „Tag der Befreiung der Leibeigenen“ in Tibet. Tatsächlich aber markiert das Datum den 50. Jahrestag der Niederschlagung des tibetischen Volksaufstands. Damit begann die Phase der direkten Herrschaft Pekings über Tibet. Am 28. März verkündete der chinesische Ministerpräsident Zhou Enlai die Auflösung der tibetischen Regionalregierung. Dies bedeutete das vorläufige Ende des tibetischen Volksaufstands, der am 10. März begonnen hatte. In seinem Verlauf verloren mehrere zehntausend Tibeter ihr Leben, der Dalai Lama musste – begleitet von zahlreichen Flüchtlingen – seine Heimat verlassen und lebt seither im indischen Exil. Der neue Feiertag muss als Reaktion auf die massiven Proteste im März 2008 gesehen werden. Diese machten aller Welt deutlich, dass die chinesische Herrschaft von den Tibetern keineswegs als Befreiung empfunden wird. Mit massiver Propaganda soll nun der große Fortschritt gewürdigt werden, den China angeblich nach Tibet gebracht hat. Vor allem der chinesischen Öffentlichkeit gegenüber wird deshalb betont, wie unsagbar rückständig die gesellschaftlichen Verhältnisse in Tibet gewesen seien. Dabei wird vom Dalai Lama keineswegs bestritten, dass Tibet vor 1959 eine äußerst arme Gesellschaft war und dass es große Ungerechtigkeiten gab. Klar ist, dass der Dalai Lama längst schon Reformen eingeleitet hatte und Tibet auch ohne chinesische Herrschaft seinen eigenen Weg der Modernisierung gegangen wäre. Insofern ist der „Tag der Befreiung der Leibeigenen“ eine Provokation für die tibetische Bevölkerung und ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die an einer Entspannung der Lage interessiert sind.

Missing Voices – prominente Unterstützer jetzt online

Neue prominente Unterstützer auf der neuen ICT-Webseite für politische Gefangene: Burkhardt Müller-Sönksen (FDP), Obmann im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages, Thomas Mann (CDU), Präsident der Tibet-Intergroup im Europäischen Parlament, jetzt mit Statements auf www.missingvoices.net. Machen Sie mit: auch Sie können uns Ihr Video zuschicken und damit den vielen inhaftierten Tibetern symbolisch eine Stimme verleihen! Vielen Dank!

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