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zu unserem Flüchtlingsprojekt
Politische Gefangene (Kopie 1)
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Jigme Gyatso
Der Tibeter Jigme Gyatso wurde am 30. März 1996 in Lhasa verhaftet, da er der Gründung einer tibetischen illegalen Organisation beschuldigt wurde. Jigme Gyatso verteilte Flugblätter und brachte Plakate an, in denen er sich für die Unabhängigkeit Tibets aussprach.
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Bangri Chogtrul Rinpoche
Er wurde verhaftet, nachdem ein Bauarbeiter vergeblich versucht hatte, eine chinesische Flagge vor dem Potala-Palast durch eine tibetische Flagge zu ersetzen, und sich dann in die Luft zu sprengen. Der versuchte Anschlag wurde mit ihm in Verbindung gebracht, da der Bauarbeiter zuvor für ihn tätig gewesen war.
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Tenzin Delek Rinpoche
Seit der im April 2002 erfolgten Verhaftung hat sich ICT für den zu Unrecht zu Tode Verurteilten stark gemacht. Im Januar wurde die Todesstrafe des buddhistischen Lehrers zu einer lebenslangen Haftstrafe umgewandelt. ICT fordert seine Freilassung.
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Frage 10
Wird Ihre Fraktion dafür eintreten, dass die Bundesregierung die anhaltend schlechte Menschenrechtslage in Tibet vor UN-Gremien thematisiert, insbesondere dem UN-Menschenrechtsrat oder auch im Rahmen von gemeinsamen Initiativen von Staaten? Wird Ihre Fraktion die Forderung unterstützen, UN-Vertretern, insbesondere UN-Sonderberichterstattern, Zugang nach Tibet zu gewähren?
CDU/CSU
Die Lage der Menschenrechte in Tibet in den Gremien der Vereinten Nationen, insbesondere im Menschenrechtsrat zu thematisieren, unterstützt die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag seit langem. Der Zugang von Vertretern der Vereinten Nationen, darunter der Sonderberichterstatter, bleibt wichtig, um die Lage der Menschenrechte in Tibet bewerten zu können. Freier Zugang nach Tibet muss nach Auffassung von CDU und CSU selbstverständlich auch anderen Gruppen wie z. B. Parlamentariern, Diplomaten und Journalisten gewährt werden.
SPD
Die SPD befürwortet, dass die Menschenrechtslage in Tibet beim UN-Menschenrechtsrat thematisiert wird. Ebenso unterstützen wir die Forderung, dass unabhängige UN-Vertreter, insbesondere UN-Sonderberichterstatter, Zugang zu den tibetischen Regionen erhalten, um sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.
DIE LINKE
Internationale Menschenrechte und das Völkerrecht müssen für alle Staaten verbindlich sein. Menschenrechte sind universell und unteilbar. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für die Stärkung der UNO und ihrer Organe ein. Dies betrifft selbstverständlich auch die Möglichkeiten von Vertreterinnen und Vertretern der UNO, in jedem Mitgliedsland die Menschenrechtssituation ggf. vor Ort untersuchen zu können. Dies schließt die Volksrepublik China und die Menschenrechtslage in der Tibet-Region mit ein.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.
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Panchen Lama
Um die Ausübung der Religion in Tibet besser zu kontrollieren, entführte die chinesische Regierung 1995 den 6-jährigen Gedhun Choekyi Nyima, kurz nachdem er vom Dalai Lama als Panchen Lama anerkannt wurde.
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