Archiv für Kategorie: Xi Jinping

Überwachung, Kontrolle und abschüssiges Gelände – Chinas neues NGO-Gesetz

26 Mai
26. Mai 2016

Chinas Staatspräsident Xi Jinping setzt seine orthodoxe politische Programmatik konsequent um. Spätestens 2014 dürfte mit der Vorlage einer Reihe von Gesetzeswürfen klar geworden sein, dass die 2013 geleakte parteiinterne Anweisung, das „Dokument Nr.9“, nicht bloße Parteirhetorik, sondern den ideologischen Überbau einer repressiven Gesellschaftspolitik darstellt.

Feinde der Pressefreiheit – Warum die Robert Bosch Stiftung ihre Kooperation mit der Global Times einstellen sollte

06 Apr
6. April 2016

Wichtige Grundsätze hat sich die Robert Bosch Stiftung auf die Fahnen geschrieben: Das „Gemeinwohl und die Entwicklung der Bürgergesellschaft“ wolle sie mit ihrer Arbeit fördern, heißt es etwa auf der Stiftungswebseite. Zugleich sei ihr Handeln „dem demokratischen Gemeinwesen verpflichtet“. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie sich dies mit dem von ihr organisierten „Medienforum […]

Bundespräsident Gauck in China: klare Worte zu “Xi Dadas” Politik vonnöten

19 Mrz
19. März 2016

Es wäre ein langer Vortrag, den Bundespräsident Gauck bei seinem bevorstehenden Staatsbesuch in China halten müsste. Nicht viel hat sich verbessert seit seiner im Schloss Bellevue vor zwei Jahren gehaltenen, an Chinas Staatspräsident Xi Jinping gerichteten Rede. Im Gegenteil, über der Zukunft Chinas stehen mehr Fragezeichen denn je, gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich. Und es ist […]

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